Der Zweite Weltkrieg und der Faschismus werden stets als Paradebeispiele für Barbarei angeführt. Doch sie waren weder der erste noch der letzte Ausdruck eines unersättlichen Hungers nach den Ressourcen anderer. Die Kolonialreiche vergangener Jahrhunderte liefern uns perfekte Beispiele dafür, wie fremder Reichtum um jeden Preis angeeignet wurde.
Seit dem Aufkommen des Kapitalismus und später mit dem Imperialismus als seiner höchsten Stufe haben sich militärische Konflikte und Angriffskriege vervielfacht. Krieg ist diesem System inhärent. Auf keine andere Weise lässt sich ein System aufrechterhalten, das einige wenige auf Kosten aller anderen privilegiert. Nur durch die Aufteilung der Welt und die Ausübung von Gewalt kann das reichste ein Prozent der Weltbevölkerung seinen Lebensstandard aufrechterhalten.
Der Faschismus ist nichts anderes als der vollendete Ausdruck des reaktionären bürgerlichen und imperialistischen Denkens. Es waren die kapitalistischen und imperialistischen Länder, welche die Voraussetzungen für das Aufkommen des Faschismus in der Welt schufen – unter dem Banner des Antikommunismus.
Wenn wir einen kurzen Blick auf die heutige Welt werfen, scheint es, als hätten wir wenig oder gar nichts aus den Ereignissen vor mehr als 80 Jahren gelernt. Militärische Konflikte auf fast allen Kontinenten, das Wiederaufleben von Extremismen, insbesondere von Rechts, und vor allem der Eindruck, dass Dialog und Multilateralismus in der internationalen Politik kein Gewicht mehr haben. Es ist kein Zufall: Wenn der Kapitalismus und das Imperium in der Krise stecken, dann tauchen die ultrakonservativsten Ideen, die Ideen der extremen Rechten, wieder auf; deshalb lebt der Faschismus gerade jetzt wieder auf.
Mehrere Politiker haben mit kühler und beunruhigender Gelassenheit verkündet, dass sich die Welt verändert habe: Das Völkerrecht, die Globalisierung und der Multilateralismus regeln nicht mehr die Beziehungen zwischen den Staaten. Anscheinend ist die Barbarei wieder die Regel.
Unser unvergesslicher Revolutionsführer Fidel Castro erklärte in seiner berühmten Rede vor der UNO im Jahr 1960 den einzigen wirklichen Weg des Fortschritts und des Überlebens für die Menschheit: „Wenn die Philosophie der Ausbeutung verschwindet, wird auch die Philosophie des Krieges verschwunden sein! Verschwinden die Kolonien, verschwindet die Ausbeutung der Länder durch die Monopole, und dann wird die Menschheit eine wahre Stufe des Fortschritts erreicht haben!“
Der Kampf für den Frieden ist der Kampf um das Überleben der Menschheit. Und dieser Kampf kann nur kollektiv und multilateral sein, sonst wird es ihn nicht geben.
Die wichtigste internationale Organisation der Welt, die Vereinten Nationen, entstand aus den Trümmern jenes Weltbrandes. Mehr als 70 Millionen Menschen mussten sterben, damit der Einsatz militärischer Gewalt in den internationalen Beziehungen ausdrücklich verboten wurde. Es ist ein Verbot, das in Artikel 2 der Charta der Vereinten Nationen verankert ist. Eine Charta, die genau in dem Jahr verfasst wurde, in dem der Konflikt endete. Das heißt, alle, die an ihrer Ausarbeitung und Verabschiedung beteiligt waren, waren sich bewusst, wie wichtig es war, jene Sichtweise des Krieges als Fortsetzung der Politik aus der Welt zu schaffen.
Es würde den Rahmen sprengen, alle Errungenschaften der UNO und ihre Rolle in der Nachkriegswelt aufzuzählen. Ich werde nur einige Beispiele anführen, die ihre Bedeutung auch heute noch deutlich machen. Mehr als 80 Kolonien sind heute unabhängige Staaten, dank des von diesem Gremium vorangetriebenen und geleiteten Entkolonialisierungsprozesses.
Die UNO war Vorreiterin bei der Aufdeckung der Auswirkungen des Menschen auf den Klimawandel unseres Planeten und hat den gesamten internationalen Rahmen für den Kampf gegen den Klimawandel und die Anpassung daran vorangetrieben, der heute für alle Staaten Maßstab und Verpflichtung ist.
Sie ist das einzige Forum, in dem alle Staaten der Welt mit gleichen Rechten und Pflichten zusammenkommen können, um Themen zu erörtern, die alle betreffen und beschäftigen. Kuba hat als Gründungsmitglied der Vereinten Nationen diesen Raum stets als den einzigen legitimen Ort anerkannt, um alle Differenzen und Streitigkeiten, die wir haben, friedlich beizulegen.
Das System der Vereinten Nationen und des Völkerrechts hat zwar keine perfekte Welt geschaffen, aber es hat uns Regeln gegeben, die es der Welt ermöglicht haben, sich zu entwickeln und Lösungen für vielfältige Schwierigkeiten zu finden. Die Tatsache, dass wir uns heute auf diese Weise begegnen, ist auch das Ergebnis internationaler Abkommen im Rahmen der UNO, der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation, der Internationalen Fernmeldeunion usw.
Die Erosion, unter der das gesamte internationale System heute leidet, darf uns nicht entmutigen; wir müssen sie mit noch größerer Entschlossenheit anprangern. Die Freiheit des Handels und der Schifffahrt, die interozeanischen Durchgänge, die Handelswege, die souveräne Nutzung natürlicher Ressourcen, die Selbstbestimmung – das sind nur einige wenige Konzepte, für die es sich zu kämpfen lohnt. Glücklicherweise stehen wir in diesem Kampf nicht allein da; der sogenannte Globale Süden ist heute eine beträchtliche Kraft, die nicht ignoriert werden kann. Zahlreich sind die Beispiele, die zeigen, dass die Mehrheit weiterhin auf eine wahrhaft multipolare Welt setzt.
„Die Krise besteht gerade in der Tatsache, dass das Alte stirbt und das Neue nicht zur Welt kommen kann; in diesem Interregnum kommt es zu den unterschiedlichsten Krankheitserscheinungen“ schrieb Antonio Gramsci vor über 90 Jahren. Die Geschichte hat die Eigenart, sich immer wieder zu wiederholen. Ich muss es noch einmal sagen: Wir stehen vor der Entscheidungssituation, ob wir zur Kanonenbootdiplomatie, zum Recht des Stärkeren, zurückkehren.
Die Vereinigten Staaten versuchen, diese imperiale Politik durchzusetzen. Es reicht ihnen nicht, souveräne und unabhängige Staaten ohne jegliche legitime, rechtliche oder moralische Rechtfertigung anzugreifen. Es reicht ihnen nicht, einen amtierenden Präsidenten eines souveränen Staates zu entführen und Führer in einem anderen Land zu ermorden. Es reicht ihnen nicht, Gaza in ein „Paradies“ ohne Palästinenser verwandeln zu wollen. Es reicht ihnen nicht, die Vereinten Nationen privatisieren zu wollen. Jetzt ist das Ziel ein kleines Land im Globalen Süden. Ein Land ohne große natürliche Ressourcen, ein friedliches, solidarisches und kooperatives Land, das bereit ist, anderen Staaten zu helfen und einen Beitrag zu leisten.
Das einzige „Verbrechen“ dieses kleinen Landes besteht darin, unabhängig zu sein, eine andere und alternative Stimme in der Welt zu sein. Wir sind ein schlechtes Beispiel für den imperialistischen und unersättlichen Kapitalismus.
Die Exekutivverordnungen des US-Präsidenten vom 29. Januar bzw. 1. Mai zielen darauf ab, durch Erpressung, Drohungen und direkten Zwang gegenüber Drittländern zusätzlichen Druck auf die Maßnahmen zur wirtschaftlichen Erstickung auszuüben. Sie zementieren eine gefährliche Art der Außenpolitik der Vereinigten Staaten, die auf Gewalt setzt und ihre Ambitionen zur Sicherung ihrer imperialistischen Vorherrschaft durchsetzt.
Beide stellen einen eklatanten Verstoß gegen das Völkerrecht dar und verstoßen zudem gegen die Proklamation Lateinamerikas und der Karibik als Zone des Friedens.
Als ob diese seit mehr als sechs Jahrzehnten gegen das kubanische Volk verfolgte genozidale Politik nicht schon genug wäre, verschärfen jüngste Erklärungen aus dem Weißen Haus die kriegstreiberische Eskalation, indem sie mit einem militärischen Angriff auf Kuba drohen.
Kuba wird zu einer außergewöhnlichen und ungewöhnlichen Bedrohung für die Vereinigten Staaten erklärt. Was ist die Bedrohung? Was ist das Außergewöhnliche an dieser Bedrohung? Was ist an dieser Bedrohung ungewöhnlich, wo doch Kuba ein Land des Friedens ist, wo doch Kuba ein Land ist, das als Schauplatz der wichtigsten Friedensgespräche in der Region Lateinamerika und der Karibik gedient hat, wo doch Kuba der Ort war, an dem sich die katholische Kirche und die russisch-orthodoxe Kirche trafen, um das Schisma zu lösen, das sie seit mehr als 1500 Jahren getrennt hatte?
Es gibt keinerlei Rechtfertigung, keinen einzigen Grund, der eine militärische Aggression gegen Kuba rechtfertigen würde. Dies haben mehrere Staats- und Regierungschefs, darunter Bundeskanzler Friedrich Merz, ausdrücklich anerkannt.
Die Auswirkungen dieser erneuten Verschärfung der Blockade sind im Alltag des kubanischen Volkes spürbar. In mehr als fünf Monaten ist nur ein einziges Schiff mit Treibstoff im Land eingetroffen. Selbst dieses Schiff war Druck und unverhältnismäßiger Medienaufmerksamkeit ausgesetzt, was die Außergewöhnlichkeit der von den Vereinigten Staaten geschaffenen Situation verdeutlicht. Dies führt dazu, dass mehr als 100.000 Menschen auf chirurgische Eingriffe warten müssen, da dringende Operationen Vorrang haben. Es bedeutet einen fast nicht vorhandenen öffentlichen Nahverkehr, was zudem dazu führt, dass Arbeitsstätten, Fabriken und Schulen nur im Minimalbetrieb arbeiten, um die Fortbewegung der Menschen zu reduzieren. Es bedeutet, dass Lebensmittel nicht zu den Märkten gebracht oder aus den Häfen abtransportiert werden können, da es an Transportmitteln mangelt. Es bedeutet den Versuch einer totalen Strangulierung, ohne den bewaffneten Weg auszuschließen, wie sie es bereits mit Venezuela und dem Iran getan haben.
Die Kubanerinnen und Kubaner haben gerade mit zwei Beispielen ihre Unterstützung für die Unabhängigkeit, die Revolutionsregierung und unsere Verfassung bekräftigt. Das erste war ein Prozess, den wir „Unterschrift für das Vaterland“ nannten und der sich über fast 15 Tage erstreckte. Mehr als 80 Prozent der über 16-Jährigen (6 Millionen) haben unterschrieben.
Das zweite war der entschlossene Aufmarsch von mehr als fünf Millionen Männern und Frauen, die während der Feierlichkeiten zum Internationalen Tag der Arbeit die Straßen und Plätze füllten, entschlossen, das Land und seine Souveränität gegen den Feind zu verteidigen, der es bedroht und angreift.
Es ist klar, dass in Kuba ein fester Wille besteht, seine Unabhängigkeit und sein politisches System zu verteidigen. Wir sind sicher, dass das Imperium, das uns bedrängt, dies gebührend zur Kenntnis genommen hat.
Wir sind uns zudem bewusst, dass wir in diesem Kampf nicht allein sind. Die internationale Solidaritätsbewegung mit Kuba ist heute stärker denn je. Die Vehemenz, der Mut, die Entschlossenheit und das Engagement, mit denen sie aus Solidarität das kubanische Volk verteidigen, zeigen uns und versichern uns, dass Kuba nicht allein ist und dass Kuba niemals allein sein wird, solange es solche Menschen in unserer Welt gibt.
Bevor ich zum Schluss komme, möchte ich noch einmal Fidel zitieren. Er sagte, dass der Kampf für den Frieden die heiligste Pflicht aller Menschen sei, unabhängig von ihrer Religion oder ihrem Geburtsland, ihrer Hautfarbe oder ihrem Alter. Das ist der Wille des kubanischen Volkes, aber täuschen Sie sich nicht: Es geht nicht um Frieden um jeden Preis. Für das kubanische Volk ist der Begriff des Friedens seit langem untrennbar mit den Begriffen Souveränität und Selbstbestimmung verbunden.
Übersetzung: Saskia Mestern